Archiv für Februar 2009

Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) 2009

23. Februar 2009 | Von Hartmut | Kategorie: Allgemein

Neben der Regelleistung werden nach Absatz 1 SGB II die tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung gezahlt, soweit sie angemessen sind. Da diese Kosten in kommunaler Hoheit stehen und sich nach den örtlichen Gegebenheiten richten, werden sie von Landkreis zu Landkreis und in kreisfreien Städten grundsätzlich verschieden gehandhabt und berechnet. Trotzdem hat das Bundessozialgericht inzwischen [...]



Regelleistung 2009

23. Februar 2009 | Von Hartmut | Kategorie: Allgemein

Berechtigte Personen in einer Bedarfsgemeinschaft
% der RL
Betrag

alleinstehende Person
100
351 €

allein erziehende Person
100
351 €

Volljährige Person mit minderjährigem Partner
100
351 €

alleinstehende Personen bis 24 Jahre oder volljährige Personen bis 24 Jahre mit minderj. Partner, die ohne Zusicherung des kommunalen Trägers umziehen
80
281 €

Partner, wenn beide volljährig sind, jeweils
90
316 €

Kind ab 15 Jahre u. sonstige erwerbsfähige Angehörige der Bedarfsgemeinschaft
80
281 €

Kind 14 [...]



Rechtsbruch nicht hinnehmen - vorenthaltenes ALG II einfordern!

23. Februar 2009 | Von Hartmut | Kategorie: Allgemein

Was ist, wenn ich die 1-Monats-Frist für den Widerspruch verpasst habe?

Auch dann ist noch nichts verloren. Stellt sich im Nachhinein heraus, dass ein bestandskräftiger Bescheid rechtswidrig war, dann muss er auch für die Vergangenheit korrigiert werden. Dazu müssen Sie einen so genannten Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X stellen. Wurden Ihnen Leistungen zu Unrecht vorenthalten, [...]



Neue Regeln für den Widerspruch

23. Februar 2009 | Von Hartmut | Kategorie: Allgemein

24.07.2007 Seit dem 1. Juli 2007 gilt eine neue Vorgabe des Bundessozialgerichts: Im Streitfall (Widerspruch, Klage) müssen die einzelnen Personen einer Bedarfsgemeinschaft jeweils ihre individuellen Rechtsansprüche geltend machen. Das ist aber durchaus in einem Aufwasch - also in einem Schriftstück - machbar.
Das BSG hat noch einmal betont, dass jedes einzelne Mitglied einer [...]



Gesetzliche Neuregelungen 2009

23. Februar 2009 | Von Hartmut | Kategorie: Nachrichten

19.01.2009 Nachfolgend eine Übersicht des BMAS (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) über gesetzliche Neuregelungen in 2009: Neuregelungen: [PDF-Dokument]



Fachliche Hinweise zur Sozialversicherung / Krankenversicherung

22. Februar 2009 | Von Hartmut | Kategorie: Allgemein

KV Abschnitt A – Versicherungspflicht für Bezieher von Alg II / Stand: 01.01.2009



Kinder haben Anspruch auf Extra-Leistungen für die Schule

22. Februar 2009 | Von Hartmut | Kategorie: Allgemein

Antrag Schulmaterialen im Word Format [ZIP 9KB]
Antrag Schulmaterialen im PDF Format [PDF 29KB]
Musterwiderspruch in RTF Format [ZIP 3KB]
Musterwiderspruch im PDF Format [PDF 14KB]



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